EU-Führerscheinrichtlinie 2023: neue Änderungen für Autofahrer
Das Wichtigste in Kürze
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2023 will die Europäische Union die Führerscheinrichtlinie anpassen, um den Straßenverkehr sicherer zu machen.
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Im Gespräch sind unter anderem Fahrtauglichkeitstests für Senioren und ein digitaler Führerschein mit QR-Code.
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Neue Regeln für Autofahrer 2023 gelten außerdem in puncto Dieselverbotszonen und autonomem Fahren.
EU-Führerscheinrichtlinie und weitere wichtige Änderungen 2023
Die Zahl der Verkehrstoten ist in den letzten beiden Jahrzehnten zwar um mehr als 60 Prozent gesunken – trotzdem passieren nach wie vor zu viele Unfälle auf europäischen Straßen. Daher plant die Europäische Union (EU), wahrscheinlich noch 2023 die Führerscheinrichtlinie zu ändern.
Was die EU im Detail plant und welche Änderungen 2023 noch für Sie als Autofahrer anstehen, lesen Sie in diesem Ratgeber.
Was hat es mit der 4. Führerscheinrichtlinie auf sich?
Schon 2020 hat die EU eine Strategie für intelligente und nachhaltige Mobilität beschlossen. Im Zuge dessen – und um die europäischen Straßen für alle Verkehrsteilnehmer sicherer zu machen – haben sich die Mitgliedsstaaten darauf geeinigt, die Führerscheinrichtlinie von 2006 zu überarbeiten. Allerdings haben es nicht alle ursprünglich vorgeschlagenen Änderungen in den Entwurf für die neue EU-Führerscheinrichtlinie geschafft. Was genau zur Debatte steht, lesen Sie im nächsten Abschnitt.
Übrigens: Den kompletten aktuellen Entwurf zur neuen Führerscheinrichtlinie finden Sie auf der Website der EU.
Diese Änderungen plant die EU bei der Führerscheinrichtlinie 2023
Führerscheinerweiterung bei der Klasse B
Willkommen im eigenen Wohnmobil! Für Personen mit einer Fahrerlaubnis der Klasse B könnten sich bald ganz neue Camping-Möglichkeiten eröffnen. Bislang durften sie lediglich Fahrzeuge mit 3,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht steuern. Mit der neuen EU-Führerscheinrichtlinie sollte dies auch für Wohnmobile mit bis zu 4,25 Tonnen gelten. Eine Änderung sieht jetzt vor, dass Autofahrer mit B-Führerschein nur 4,25-Tonner mit alternativen Antriebsstoffen steuern dürfen. Es bleibt also weiterhin spannend in der Camping-Welt.
Digitaler Führerschein mit QR-Code
App statt Scheckkartenformat: mit der 4. Führerscheinrichtlinie könnte das wahr werden. Der digitale Führerschein war von der Bundesregierung ursprünglich schon für 2021 angedacht– technische Probleme und Datenschutzfragen setzen dem Projekt jedoch ein vorzeitiges Ende. Nun startet die Europäische Union einen neuen Versuch. Ein QR-Code in der App soll Fälschungen vorbeugen. Ein analoger Führerschein soll als Alternative aber weiterhin erlaubt bleiben.
Erweiterung der Probezeit bei zusätzlichen Führerscheinklassen
Mehr Probezeiten: Bislang gilt für Führerscheinneulinge nur bei der ersten Fahrerlaubnis eine Probezeit von zwei Jahren. Wer also erst den Auto-Führerschein macht und dann noch Fahrstunden mit dem Motorrad absolviert, braucht keine weitere Probezeit einlegen. Bei manchen Klassen – zum Beispiel L oder T – gibt es diese von vornherein nicht. Nun möchte die Europäische Union, dass Fahrschüler für jede neu erworbene Führerscheinklasse eine Probezeit einlegen.
Fahrtauglichkeitstests für Senioren
In einigen Ländern Europas ist es schon Standard: Menschen über 70 müssen alle fünf Jahre ihre Fahrtauglichkeit überprüfen lassen. Nun möchte die EU diese Regelung länderübergreifend einführen. Grund dafür: Im Alter nehmen Sehstörungen zu und die Beweglichkeit ab. Beides sind Risikofaktoren im Straßenverkehr – für Senioren selbst, aber auch für andere Verkehrsteilnehmer. Wie die entsprechenden Tests aussehen könnten, ist noch unklar.
Begleitetes Fahren europaweit anerkannt
Der Führerschein mit 17 – kurz B17 genannt – ist in Deutschland ein echtes Erfolgsmodell. Nun wird das Konzept womöglich zum Exportschlager: Die Richtlinien für Begleitetes Fahren möchte die EU europaweit vereinheitlichen und anerkennen. Dann könnten junge Autofahrer mit dem B17-Führerschein endlich ins Ausland fahren.
Europaweite Fahrverbote
Bislang galten in den Mitgliedsstaaten der EU unterschiedliche Regelungen bei Fahrverboten. Damit war beispielsweise ein Führerscheinentzug im Ausland in Deutschland irrelevant. Auch das ändert sich womöglich 2023 für Autofahrer: Denn Fahrverbote sollen künftig grenzüberschreitend gelten. So sollen verkehrserzieherische Maßnahmen bessere Wirkung entfalten.
So geht es weiter mit der neuen Führerscheinrichtlinie
Gemäß der vorgeschriebenen Umsetzungsprozesse der EU, hat die Europäische Kommission zunächst Meinungen der Bürger eingeholt. Ab dem 8. Juni 2023 fasst die Europäische Kommission das gesammelte Feedback zusammen. Dann legt sie es den anderen an der Gesetzgebung beteiligten EU-Organen vor.
Diese beraten gemeinsam über die verschiedenen Aspekte und beschließen den endgültigen Wortlaut der neuen Führerscheinrichtlinien. Bevor die neuen Regeln von 2023 für Autofahrer in Deutschland gelten, muss der Gesetzgeber diese allerdings erst noch in nationales Recht umwandeln. Dafür gilt eine Frist von zwei Jahren.
Weitere neue Regeln für Autofahrer 2023
Das ändert sich ab 2023 noch für Autofahrer in Deutschland:
Neue Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten
Dieses Jahr haben einige deutsche Gemeinden neue Zonen eingerichtet, in denen das Fahren mit Diesel verboten ist.
So gibt es beispielsweise in München ein Fahrverbot innerhalb des mittleren Rings für Diesel mit Euro 4 oder schlechter. Falls das Dieselverbot in München nicht innerhalb der nächsten Monate Wirkung zeigt, weitet die Stadt das Fahrverbot auf Diesel Euro 5 aus. Lieferverkehr und Anwohner sind zunächst von dem Verbot ausgenommen. Wer gegen die Regelung verstößt, muss ein Bußgeld von 100 Euro zahlen. Dazu kommen Verwaltungs- und andere Gebühren von etwa 30 Euro.
Neue Regelung zum hochautomatisierten Fahren
Autonomes Fahren auf Level 3 ist schon seit 2017 bei Fahrgeschwindigkeiten von bis zu 60 km/h erlaubt. „Level 3“ bedeutet, dass der Wagen ohne menschlichen Eingriff fahren kann. Allerdings meldet sich das System bei Problemen mit einem Warnton – und der Fahrer muss das Steuer übernehmen.
Ab 2023 ist diese Stufe autonomen Fahrens auch auf Autobahnen mit bis zu Tempo 130 erlaubt. Allerdings gibt es derzeit wegen vieler rechtlicher Fragen und Diskussionspunkte nur wenige Fahrzeuge, die mit der entsprechenden Technologie ausgestattet sind.
Häufige Fragen und Antworten zur Führerscheinrichtlinie und anderen verkehrsrechtlichen Änderungen 2023
Was ändert sich beim Führerschein 2023?
Die EU möchte die bestehende Führerscheinrichtlinie überarbeiten, welche Änderungen im Detail beschlossen werden, steht aber noch nicht fest. Zur Debatte stehen unter Anderem Fahrtauglichkeitstests für Senioren und eine Führerschein-App. Alle weiteren vorgeschlagenen Neuerungen lesen Sie oben in diesem Ratgeber.
Autonomes Fahren auf Level 3 – welche Autos können das?
Derzeit sind nur einige wenige Fahrzeuge von Mercedes mit der entsprechenden Technologie ausgestattet.
Diesel-Fahrverbot – welche Städte kommen neu hinzu?
Das Verbot für Autos mit Dieselantrieb gilt seit Neuestem auch in München. Weitere, schon länger existierende Verbotszonen, gibt es in Darmstadt, Hamburg und Stuttgart.
Angelika Dick, 07.08.2024
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Die Tarife können sich in weiteren einzelnen Leistungsmerkmalen unterscheiden. Quelle: NAFI GmbH - Angebote der Anbieter Stand 06.09.2024.